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Schröder zu Gesprächen in Afghanistan
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Dr. Ole Schröder, besuchte vom 27. – 29. Juli 2010 die Islamische Republik Afghanistan und informierte sich vor Ort über den Aufbau der Polizei. Schröder führte Gespräche mit dem afghanischen Innenminister Khan Mohammadi, dem Kommandeur der ISAF, US-General Patraeus, und besuchte die Polizeiakademie in Kabul sowie das deutsche [...]
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Ramsauer: Keine weitere Kürzung des Wohngelds
Ressorts haben Vorschlag zur Streichung der Heizkostenkomponente angenommen Die Ressorts haben sich im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsbegleitgesetz 2011 auf den Vorschlag des Bundesbauministeriums geeinigt, die Heizkostenkomponente beim Wohngeld zu streichen, aber darüber hinaus keine weitere Kürzung des Wohngelds vorzunehmen. Bundesminister Peter Ramsauer: “Wir haben die Forderung des Bundesfinanzministeriums zum Wohngeld politisch und inhaltlich geprüft [...]
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?Mobilität ist Motor der deutsch-polnischen Wirtschaftsbeziehungen?
Bundesverkehrsminister besucht Warschau Bei Gesprächen mit seinem polnischen Amtskollegen Cezary Grabarczyk in Warschau unterstrich Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer heute die Bedeutung der grenzüberschreitenden Mobilität für die deutsch-polnischen Beziehungen. “Mobilität ist der Motor, der unsere Wirtschaftsbeziehungen antreibt. Polen hat die Finanz- und Wirtschaftskrise erstaunlich gut überstanden. Mit dem spürbaren Aufschwung in Deutschland hat auch das Handelsvolumen mit [...]
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Neuordnung des Arzneimittelmarktes
Preismoratorium und erhöhter Herstellerrabatt treten zum 1. August in Kraft Zum 1. August 2010 greifen mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung krankenversicherungsrechtlicher und anderer Vorschriften (GKVÄndG) erste konkrete Maßnahmen der christlich-liberalen Koalition im Arzneimittelsektor. Der Herstellerabschlag für Arzneimittel ohne Festbetrag wird von 6 Prozent auf 16 Prozent angehoben sowie ein Preisstopp für Arzneimittel festgelegt, [...]
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Arbeitslosenzahl sinkt auf 3,2 Mio.
Brüderle: “Konjunkturelle Erholung und bessere Lage am Arbeitsmarkt beflügeln sich gegenseitig” Zu den heute vom Statistischen Bundesamt und der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: “Die konjunkturelle Erholung in Deutschland hat inzwischen nahezu alle Bereiche der Wirtschaft erfasst. Die Kapazitätsauslastung in den Betrieben ist weiter gestiegen; sie [...]
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Bundesweite Trauerbeflaggung für Bundesbehörden am 31.07.
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat für Samstag, den 31. Juli 2010, die bundesweite Trauerbeflaggung der obersten Bundesbehörden und ihrer Geschäftsbereiche sowie der Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht von Bundesbehörden unterstehen, angeordnet. An diesem Tag findet in Duisburg ein ökumenischer Gottesdienst zum Gedenken an die Opfer, für die Angehörigen sowie [...]
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Deutschland und Monaco gegen Steuerhinterziehung
Deutschland und das Fürstentum Monaco haben am 27. Juli 2010 in Berlin ein Abkommen über den Informationsaustausch für Besteuerungszwecke abgeschlossen und damit einen wichtigen Schritt zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung getan. Das Abkommen ermöglicht den deutschen Steuerbehörden den Zugang zu wichtigen Informationen, die für die Durchsetzung des deutschen Steuerrechts notwendig sind. Hierunter fallen sowohl Bankdaten wie [...]
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‚LebensArt’ im Wasserschloss
Erlesenes und Schönes im Schlosspark Glücksburg vom 20. bis 22. August 2010 Nichts könnte inspirierender und zugleich entspannender sein, als durch den herrlichen Schlosspark zu Glücksburg zu schlendern und die wunderbaren Exponate der ‚LebensArt’-Messe zu entdecken. Denn mit dem Glücksburger Wasserschloss als Bühne gelingt den Ausstellungs-Experten der Lübecker AgenturHaus GmbH eine der schönsten Lifestylemessen im [...]
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Nationale Plattform Elektromobilität kommt mit ihrer Arbeit gut voran
Heute hat sich in Berlin der Lenkungskreis der Nationalen Plattform Elektromobilität getroffen. Bis Ende November soll ein Zwischenbericht der Plattform vorliegen. Dazu hat der Lenkungskreis einen konkreten Fahrplan verabschiedet. Der Vorsitzende des Lenkungskreises und Präsident der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften Henning Kagermann sagte: “Von der konzentrierten und produktiven Arbeit der Experten in den sieben Arbeitsgruppen [...]
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Statistik der gemeldeten Arbeitsstellen wird umgestellt
Ein wichtiger (Früh-)Indikator für den Arbeitsmarkt ist die Arbeitskräftenachfrage. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt deshalb im Rahmen der Arbeitsmarktberichterstattung die den Arbeitsagenturen und Grundsicherungsstellen gemeldeten Arbeitsstellen dar. In die gemeldeten Stellen gingen bisher sowohl geförderte als auch ungeförderte Stellen ein. Im Mittelpunkt der Berichterstattung standen gleichwohl die ungeförderten Stellen für “normale” sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, die [...]
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